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Politische Ökonomie

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„Volksaufstand“ in Argentinien

Nur das Proletariat auf seinem Klassenterrain kann die Bourgeoisie zurückdrängen

Die Ereignisse in Argentinien zwischen dem Dezember 2001 und dem Februar 2002 haben großes Interesse unter den politisch bewussten Elementen überall auf der Welt geweckt. Sie haben unter kämpferischen Arbeitern am Arbeitsplatz Diskussionen und Nachdenken ausgelöst. Einige trotzkistische Gruppen haben sogar vom „Beginn der Revolution“ gesprochen.

Unter den Linkskommunisten hat das IBRP (Internationale Büro für die revolutionäre Partei)  mehrere Artikel diesen Ereignissen gewidmet und eine Deklaration veröffentlicht, derzufolge in „Argentinien (...) die verheerende Wirtschaftskrise eine machtvolle und entschlossene proletarische Bewegung auf einem Klassenterrain und in Selbstorganisation belebt (hat), die einen Bruch zwischen den Klassen ausdrückt“.

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Daimler-Chrysler: Die Antwort auf die kapitalistische Krise: die Arbeitersolidarität

Das Kalkül der Unternehmer scheint aufzugehen. Millionen Lohnabhängiger werden mit der Nachricht in den Urlaub geschickt, dass beim größten Industrieunternehmen Europas, im Mercedes-Stammwerk Stuttgart-Sindelfingen, demnächst bis fast eine halbe Milliarde Euro Produktionskosten zu Lasten der Beschäftigten “eingespart” werden soll. Wir sollen alle wissen, dass selbst dort, wo Unternehmen noch Gewinne erwirtschaften, die Beschäftigten durch die Drohung mit Produktionsauslagerungen und mit massivem Arbeitsplatzabbau im höchsten Grade erpressbar geworden sind. Wir sollen uns während der Ferienzeit damit abfinden, dass demnächst immer längere Arbeitszeiten für immer weniger Geld auf uns zukommen werden. Genau zu dem Zeitpunkt, wenn die Belegschaften in der großen Sommerpause auseinandergehen, und in der Vereinzelung das Gefühl der Ohnmacht besonders stark empfinden können, soll uns eingehämmert werden: Ein Dammbruch auf Kosten der Arbeiter und Angestellten ist erzielt worden, welche nicht allein die Daimler-Chrysler Belegschaft, sondern alle Lohnsklaven trifft.

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Koalitionsvertrag, Massenentlassungen zeigen: Die Sackgasse des Kapitalismus, die Notwendigkeit des Arbeiterkampfes

Das große öffentliche Gejammer über das Fehlen eines “großen Wurfs” bei dem zwischen der Union und der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag dient einzig und allein dazu, davon abzulenken, dass die designierte Regierung das brutalste Maßnahmepaket der Nachkriegszeit auf Kosten der Bevölkerung geschnürt hat...
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Produktionsverlagerungen - Die Gesetze der kapitalistischen Ausbeutung

Die Produktionsverlagerungen werden von der bürgerlichen Propaganda bei jeder Gelegenheit benutzt, so dass dadurch nicht nur die anderen Angriffe, die auf die Arbeiterklasse niederprasseln, verdrängt werden, sondern diese werden auch durch die Produktionsverlagerungen begründet. Antiglobalisierer, die Vertreter der Extremen Linken und die Linksparteien stehen an vorderster Stelle, um den ‚Neoliberalismus’ von geierhaften Arbeitgebern und dividendenhungrigen Aktionären zu kritisieren, die in Anbetracht verschiedener Optionen für “eine bessere Welt” die schlechteste gewählt hätten. Wir wollen dagegen in diesem Artikel aufzeigen, dass die Arbeitsplatzverlagerungen auf die eigentlichen Gesetze des Kapitalismus selbst zurückzuführen sind.
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Demo gegen Jugendarbeitslosigkeit: Gegen Spaltungsversuche - Einheit der Arbeiterklasse!

Anfang November 2005 führte die Gewerkschaft Unia eine Aktionswoche zum Thema Jugendarbeitslosigkeit durch, die am 5. November mit einer Demonstration in Zürich endete. Der Slogan der Gewerkschaften lautete: "Future Now! - Arbeit und Ausbildung für alle Jugendlichen". Obwohl die politische Unterstützung breiter nicht hätte sein können - von der Christlichen Volkspartei bis zum "Revolutionären Aufbau" - nahmen nur einige Hundert Leute daran teil, wobei ein Grossteil davon Gewerkschaftsaktivisten waren...
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Bericht über die Wirtschaftskrise (Auszüge)

Die Festtage der „Wirtschaftsblüte“ brutal beendet

Alle Diskurse über eine angeblich neue Weltordnung nach dem Fall der Berliner Mauer sind schnell durch die Vervielfachung von Kriegen und Genoziden entkräftet worden. Dennoch muss man feststellen, dass all die ideologischen Kampagnen über die „Demokratie“ und die kapitalistische „Prosperität“ ein gewisses Echo gefunden haben und schwer auf dem Bewusstsein der Ausgebeuteten lasten.

Der Zusammenbruch des Ostblocks sollte gigantische „neue Märkte“ eröffnen und eine wirtschaftliche Entwicklung in eine neue Weltordnung des Friedens und der Demokratie einleiten. Im Lauf der 90er Jahre sind diese Vorhersagen über die angebliche Wirtschaftsentwicklung durch eine Medienschlacht über die „aufstrebenden“ Länder wie Brasilien oder diejenigen Südostasiens begleitet worden. Die New Economy trat Ende der 90er Jahre in diese Fussstapfen: Sie sollte nun eine neue Expansionsphase auf der Grundlage einer technologischen Revolution herbeiführen. Wie sieht es mit der Realität aus? Alles lügenhafte Vorhersagen! Nach den ärmsten Ländern der Dritten Welt, die seit zwei bis drei Jahrzehnten einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) pro Kopf einstecken, brach nun die „zweite Welt“ mit dem ökonomischen Desaster der Ostblockländer zusammen. Es folgte der Bankrott Russlands und Brasiliens 1998. Japan befindet sich seit Beginn der 90er-Jahre in einer Krise und acht Jahre später befand sich die gesamte Zone Südostasiens in einem ernsthaften Krankheitszustand. Die Ideologen des Kapitalismus haben die Länder Südostasiens lange als den neuen Entwicklungspol des 21. Jahrhunderts betrachtet. Sie sind bald eines Besseren belehrt worden, denn sie sind zwischenzeitlich alle eines nach dem anderen mehr oder weniger zusammengebrochen. Während sich die E-Economy (Emergent-Economy) in den entwickelten Ländern in den Jahren 2000 und 2001 in einen E-Crash verwandelte, sind die „aufstrebenden“ Länder schon abgestürzt. Die Zerbrechlichkeit dieser Ökonomien ist kaum in der Lage, einige Zehntelprozentpunkte am BIP zusätzlich an Verschuldung zu verkraften. So mussten sich nach der Verschuldungskrise Mexikos zu Beginn der 80er Jahre bald auch andere Länder auf die Liste setzen lassen: Brasilien und Mexiko noch einmal 1994, die Länder Südostasiens, Russland, die Türkei, Argentinien usw. Die Rezession, die die am weitesten entwickelten Länder erfasst hat, wirkt sich nun nicht mehr nur auf die alten technologischen Sektoren (Kohleabbau, Verhüttung usw.) oder die bereits zur Reife gelangten (Schiffbau, Automobilbranche usw.), sondern auch auf diejenigen aus, die eigentlich die Blüte, den Schmelztiegel der „neuen industriellen Revolution“ der New Economy bilden sollten: die Informatik, das Internet, die Telekommunikation, die Raumschifffahrt usw. Hier gehen die Firmenzusammenbrüche in die Hunderte; es folgen Restrukturierungen, Fusionen und Akquisitionen und Hunderttausende von Entlassungen, Lohnkürzungen mit der einhergehenden Verschlechterung der Arbeitsbedingungen.

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Kämpft gegen die Logik des Kapitals!

Arbeitslose und Beschäftigte aller Länder:

Kämpft gegen die Logik des Kapitals!

Als 1989 die stalinistischen Regime Osteuropas fielen, brach damit einer der schlimmsten Feinde der Arbeiterklasse zusammen. Der Stalinismus: Das war die Konterrevolution in Russland und weltweit, welche die Arbeiterklasse im Namen des Sozialismus ausbeutete und massakrierte, welche im Namen des proletarischen Internationalismus den Einflussbereich des "sowjetischen" Imperialismus ausdehnte. Mehr als jede andere Lüge, welche die Kapitalistenklasse je verbreitet hat, trug die Behauptung, dass der Stalinismus irgend etwas mit Sozialismus oder mit der Sache der Arbeiterklasse zu tun habe, entscheidend dazu bei, das Prinzip des Klassenkampfes und die Perspektive einer klassenlosen, wirklich menschlichen Gesellschaft zu diskreditieren.

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Frankfurter Flugblatt: Bilanz von Anti-Hartz

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Die Lehren des Kampfes bei Opel

Der sechstägige Streik bei Opel in Bochum, als Antwort auf drohende Massenentlassungen und mögliche Werksschließungen bei General Motors, war der längste und bedeutendste spontane, inoffizielle Streik in einem Großbetrieb in Deutschland seit den großen wilden Streiks Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre in Westdeutschland.

Eine Woche lang schaute nicht nur die arbeitende Bevölkerung Deutschlands gespannt und mit großer Sympathie auf die Ereignisse in Bochum. Auch an den anderen Standorten von General Motors (GM) in Europa war unter den Belegschaften viel von Mitgefühl mit den Bochumer Kollegen und Bewunderung für deren Mut und Kampfeswille. Beispielsweise beim gewerkschaftlichen "Aktionstag" am 19. Oktober, wo die Arbeit kurzzeitig niedergelegt wurde. Den Grad der aufkeimenden Solidarität, welchen dieser Arbeitskampf erweckte, kann man daran messen, dass das Unternehmen während des Streiks nicht wagte, strafrechtlich gegen die Streikenden vorzugehen, obwohl - gerade im demokratischen Deutschland - normalerweise besonders rigoros gegen nicht-gewerkschaftliche, nicht im Rahmen von Tarifverhandlungen stattfindende Arbeiterkämpfe vorgegangen wird. Zwar baute die Werksleitung die übliche Drohkulisse auf, indem sie gegen die "Rädelsführer" hetzte, verlogene Gerüchte über zertrümmerte Autos und Produktionsteile in die Welt setzte, und mit der ganzen Härte des Strafgesetzes drohte, falls der Streik nicht sofort aufhöre. Doch hier hat die besitzende Klasse sehr gut verstanden, dass der Einsatz offener, staatlicher Repression eher dazu führen würde, die weitgehend noch passive Sympathie der anderen Arbeiter mit ihren kämpfenden Schwestern und Brüdern bei Opel in offene Empörung und aktive, eingreifende Solidarität zu verwandeln.

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Wo ist der heiße Herbst geblieben?

Die Schweizer Bourgeoisie, vertreten durch die Gewerkschaften, kündigte während des Sommers einen heißen Herbst an. Grund waren die im Herbst anstehenden Lohnverhandlungen, worauf die Gewerkschaften frühzeitig die Werbetrommel für eine nationale Demonstration rührten.

Was ist aus dem heißen Herbst geworden? Und was bedeuten die Gründung der neuen Gewerkschaft Unia und die Mobilisierung gegen die Lohnverhandlungen für die Arbeiterklasse?

Heißer Herbst und Gründung der Unia

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